Unsere Anträge an die SVV Potsdam

Am 21.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Einrichtung und kommunaler Pflegeheime Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in ihrer Funktion als Vertreterin des Hauptgesellschafters auf…

Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Einrichtung und kommunaler Pflegeheime Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zu prüfen. wie in der Landeshauptstadt Potsdam Pflegeheime…

Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Konzept zum Bürokratieabbau für die konsequente Haushaltskonsolidierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zum…

Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Sicherheit durch Beleuchtung von Verbindungsweg durch Rondell Pietschkerstraße (Am Stern) Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zur Erhöhung…

Am 16.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Haushalt entlasten - vollständige Kostenerstattung aus Konnexitätsverpflichtungen des Landes einfordern  Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich auf…

Am 14.07.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam, Stand 04.03.2021, wird um…

Am 04.07.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Haushaltshoheit wahren, Risiken für Stadtwerke und Haushalt minimieren Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird ein Geschäftsbereichs- bzw. fraktionsübergreifender Arbeitskreis „Haushaltssicherung“…

Am 27.06.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Haushaltshoheit wahren, Risiken für Stadtwerke und Haushalt minimieren Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Wahrung der Haushaltshoheit jetziger und zukünftiger Stadtverordnetenversammlungen…

Am 06.06.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Teilhabe und Integration fördern - Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger und Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz schaffen Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister…

Am 06.06.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Barrierefreie, bürgerfreundliche und verständliche Kommunikation der Stadtverwaltung sowie der städtischen Eigenbetriebe Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die…