Am 27.03.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Versetzung des Steubendenkmals an den ursprünglichen Standort auf dem Steubenplatz Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Steubendenkmal wird im Rahmen der…
Am 16.03.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Jugendort sichern und rechtssicher Lösung für „Villa Wildwuchs“/“La Datscha“ schaffen Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die ehemalige…
Am 24.02.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Einrichtung einer Task Force „Remigration“ als Stabsstelle des Oberbürgermeisters Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seinem Geschäftsbereich…
Am 18.02.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Einrichtung eines 24-Stunden-Eildienstes des Ordnungsamtes Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, innerhalb des Ordnungsamts der Landeshauptstadt Potsdam einen…
Am 17.02.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Einstellung des Betriebs von „Potsdam bekennt Farbe!“ Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der verwaltungs- und verfassungsrechtlich bedenkliche Betrieb des Bündnisses „Potsdam…
