Am 21.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Einrichtung und kommunaler Pflegeheime Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in ihrer Funktion als Vertreterin des Hauptgesellschafters auf…
Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Einrichtung und kommunaler Pflegeheime Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zu prüfen. wie in der Landeshauptstadt Potsdam Pflegeheime…
Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Konzept zum Bürokratieabbau für die konsequente Haushaltskonsolidierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zum…
Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Sicherheit durch Beleuchtung von Verbindungsweg durch Rondell Pietschkerstraße (Am Stern) Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zur Erhöhung…
Am 16.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Haushalt entlasten – vollständige Kostenerstattung aus Konnexitätsverpflichtungen des Landes einfordern Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich auf…
Am 14.07.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam, Stand 04.03.2021, wird um…
Am 04.07.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Haushaltshoheit wahren, Risiken für Stadtwerke und Haushalt minimieren Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird ein Geschäftsbereichs- bzw. fraktionsübergreifender Arbeitskreis „Haushaltssicherung“…
Am 27.06.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Haushaltshoheit wahren, Risiken für Stadtwerke und Haushalt minimieren Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Wahrung der Haushaltshoheit jetziger und zukünftiger Stadtverordnetenversammlungen…
Am 06.06.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger und Leistungsbezieher nach dem Asylbewerberleistungsgesetz schaffen Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister…
Am 06.06.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht: Barrierefreie, bürgerfreundliche und verständliche Kommunikation der Stadtverwaltung sowie der städtischen Eigenbetriebe Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die…
