Am 21.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Einrichtung und kommunaler Pflegeheime Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in ihrer Funktion als Vertreterin des Hauptgesellschafters auf…

Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Einrichtung und kommunaler Pflegeheime Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zu prüfen. wie in der Landeshauptstadt Potsdam Pflegeheime…

Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Konzept zum Bürokratieabbau für die konsequente Haushaltskonsolidierung Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zum…

Am 20.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Sicherheit durch Beleuchtung von Verbindungsweg durch Rondell Pietschkerstraße (Am Stern) Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, zur Erhöhung…

Am 16.10.2025 hat die AfD-Fraktion den folgenden Antrag eingebracht:  Haushalt entlasten - vollständige Kostenerstattung aus Konnexitätsverpflichtungen des Landes einfordern  Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich auf…