Aktuelle Beiträge
Betrieb als städtische GmbH
Wie der Presse zu entnehmen war, wird der #Potsdam|er Kulturstandort, das Kunst- & Kulturquartier Schiffbauergasse inkl. Gebäuden und Grundstücken wohl in eine GmbH als 100prozentige Tochter der Landeshauptstadt Potsdam [...]
Ideenlose „Smart-City“-Strategie
In der Stadtverordnetenversammlung am 4.10. wurde mehrheitlich einer Smart-City-Strategie zugestimmt, die im Hauptantrag die immer gleichen Potsdamer Zielrichtungen Verkehrswende und "Klimaschutz" beinhalten - für eine Fördersumme von 14 Millionen [...]
Parkeintritt Weltkulturerbe
In der heutigen Stadtverordnetenversammlung stimmten die Fraktionen in einer namentlichen Abstimmung mit 28:14:8 Stimmen für das Konzept des amtierenden Oberbürgermeisters, um einen Parkeintritt in das #Welterbe #Potsdam|s zu verhindern. [...]
Keine kostenlosen Parkplätze am EvB-Krankenhaus
In der Stadtverordnetenversammlung am 6.9. brachte die #AfD-Stadtfraktion einen Antrag zur Entlastung von Patienten und Angestellten des Klinikums Ernst-von-Bergmann von Parkgebühren ein. Auf den klinikeigenen Parkplätzen müssen Personen, die [...]
Schulentwicklungskonzept
In der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag wurde der Schulentwicklungsplan 2026-2030 auch mit Stimmen der #AfD beschlossen Dazu der Vorsitzende der AfD-Stadtfraktion, Chaled-Uwe Said: "Wir unterstützen den vorliegenden Kompromiss, [...]
Prozesskostenlawine in Millionenhöhe
Wie die Antwort auf unsere Kleine Anfrage (23/SVV/0807-02 - https://egov.potsdam.de/public/vo020?VOLFDNR=2000681...) ergab, bearbeiten die Justitiare der Stadtverwaltung aktuell 412 gerichtliche Vorgänge, wofür gut 4,5 Millionen Euro nur für Prozesskosten zurückgestellt [...]